Wir liefern aktuell in Berlin und Brandenburg (bis 30 km ab Berliner Stadtgrenze).
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Freshfood Concept GmbH


1. Allgemeines

  1. Diese Geschäftsbedingungen der Freshfood Concept GmbH (nachstehend: „Verkäufer“), gelten für alle Bestellungen, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachstehend: „Kunde“) betreffend den Verkauf von Lebensmitteln, Speisen und Getränken über den Online-Shop unter www.wirlieferndeinmittag.de abgibt. Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, der Verkäufer hat dies ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
  2. Die Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UNKaufrecht ist ausgeschlossen.
  3. Im Einzelfall mit dem Kunden getroffene Vereinbarungen (auch Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen.
  4. Die Vertragssprache ist deutsch. 
  5. Im Online-Shop kann der Kunde die Bestellübersicht sowie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufrufen und ausdrucken. Im Übrigen wird der Vertragstext vom Verkäufer nach dem Vertragsschluss im Online-Shop gespeichert und ist für den Kunden über das Kundenkonto, solange es besteht, abrufbar. .
  6. Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
  7. Kunden, die Verbraucher sind, haben die Möglichkeit eine alternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link der EU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen über die Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen: http://ec.europa.eu/consumers/odr.
  8. Informationspflicht gem. Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (§ 36 VSBG): Der Verkäufer ist zur Teilnahme an weiteren Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.



2. Jugendschutz

Die Angebote des Verkäufers richten sich ausschließlich an volljährige Kunden und nicht an Kinder oder Jugendliche. Der Verkäufer überprüft zu diesem Zweck das Alter der Kunden.

3. Vertragsinhalte und Vertragsschluss

  1. Der Verkäufer bietet seinen Kunden in seinem Online-Shop, Speisen und Getränke zum Kauf an. Die Angebote des Verkäufers richten sich ausschließlich an Kunden innerhalb Berlins und 30 km Entfernung.
  2. Die im Onlineshop enthaltenen Produktbeschreibungen stellen kein verbindliches Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung durch den Kunden dar.
  3. Der Kaufvertrag kommt im Online-Shop wie folgt zustande:
    (a) Wenn der Kunde die Zahlungsart „PayPal“ gewählt hat, kommt der Kaufvertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an PayPal zustande.
    (b) Wenn der Kunde die Zahlungsart „Kreditkarte“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Kreditkartenbelastung zustande.
    (c) Wenn der Kunde die Zahlungsart „Sofortüberweisung“ gewählt hat, kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Bestätigung der Zahlungsanweisung an die SOFORT GmbH zustande.
    (d) In den übrigen Fällen kommt der Kaufvertrag mit Annahme der Bestellung des Kunden durch den Verkäufer zustande. Der Verkäufer ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Angebot innerhalb von 1 Werktag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen.
  4. Der Eingang der Bestellung und der Vertragsschluss werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.
  5. Vor verbindlicher Abgabe seiner Bestellung durch Anklicken des Buttons „zahlungspflichtig bestellen“ kann der Kunde alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Maus, oder ggf. Touchscreenfunktionen korrigiert werden.
  6. Mit der Mitteilung über den Vertragsschluss erhält der Kunde den Vertragstext und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sowie die Widerrufsbelehrung.



4. Ausschluss des Widerrufsrechts

  1. Das Widerrufsrecht des Kunden besteht nicht, soweit er Verbraucher ist, bei einem Vertrag
    (a) zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
    (b) zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
    (c) zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
    (d) zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
    (e) zur Erbringung von Dienstleistungen in dem Bereich Lieferung von Speisen und Getränken, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht.
  2. Das Widerrufsrecht bleibt für den Teil der Bestellung unberührt, der von den obigen Ausschlusstatbeständen nicht betroffen ist.


5. Registrierung


  1. Zum Erwerb von Produkten muss der Kunde sich im Onlineshop registrieren und ein Kundenkonto anlegen. Bei der Registrierung gibt der Kunde seine Vor- und Nachnamen, den Wohnort nebst Land und die E-Mail-Adresse an. Zudem gibt der Kunde einen Benutzernamen und ein Passwort an. Über die angegebene E-Mail-Adresse erfolgt die Kommunikation zwischen dem Verkäufer und dem Kunden.
  2. Die bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Ändern sich die Daten nachträglich, so sind die Kunden verpflichtet, die Angaben umgehend zu korrigieren.


6. Preise, Umsatzsteuer und Zahlung


  1. Es gelten die im Onlineshop angegebenen Preise. Sämtliche Preise sind Endpreise beinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Die Preise verstehen sich zzgl. Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung oder eines Angebots bekannt gegeben werden.
  2. Die Belieferung des Kunden durch den Verkäufer erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen Vorkasse (Sofort- oder Banküberweisung, Zahlung per PayPal oder per Kreditkarte) oder auf Rechnung.
  3. Bei der Zahlungsart „PayPal“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full.
  4. Bei der Zahlungsart „Sofortüberweisung“ kann der Kunde die Zahlungsmethode der SOFORT GmbH, Theresienhöhe 12, 80339 München, nutzen, wenn er über ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto mit PIN/TAN-Verfahren verfügt und die Bank des Kunden die Möglichkeit der Nutzung der „Sofortüberweisung“ anbietet. Der Kunde loggt sich zur Zahlung mit seinen üblichen Online-Banking-Zugangsdaten ein und überweist den Rechnungsbetrag sofort und unmittelbar an den Verkäufer mit dem von seiner Bank festgelegten TAN-Verfahren.
  5. Wählt der Kunde Vorkasse per Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig. Bei Lieferung auf Rechnung ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Rechnungsstellung fällig.
  6. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Verkäufer Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen.
  7. Der Verkäufer stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.


7. Lieferung und Gefahrübergang


  1. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebene Adresse geliefert. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb des in Ziffer 3 (1) bezeichneten Liefergebietes.
  2. Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Der Kunde bestimmt über sein Kundenkonto im Onlineshop den Lieferzeitpunkt der bestellten Ware. Beim Lieferzeitpunkt handelt es sich um ein Terminfester. Dieses ist nur ungefähr maßgeblich; es kann zu minimalen Verzögerungen oder zu vorzeitigen Lieferungen kommen. 
  3. Der Verkäufer behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäufer das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäufer hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie Versandkosten erstatten.
  4. Der Verkäufer behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.
  5. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht spätestens mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.



8. Eigentumsvorbehalt, Zurückbehaltungsrechte

  1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum des Verkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.
  2. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Bei Mängeln der Lieferung bleiben die Gegenrechte des Kunden unberührt, insbesondere sein Recht, einen im Verhältnis zum Mangel angemessenen Teil des Kaufpreises zurückzubehalten. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.



9. Gewährleistung und Haftung

  1. Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen.
  2. Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftet der Verkäufer nicht.
  3. Die Haftungsbeschränkungen des vorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 
  4. Ist die Haftung des Verkäufers ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
  5. Der Kunde ist verpflichtet vor dem Verzehr der gelieferten Waren die Produkt- und Verzehrhinweise, insbesondere hinsichtlich bekannter Allergien, durchzulesen und zu beachten. 




10. Zur Beachtung bei Transportschäden

  1. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.
  2. Verborgene Mängel soll der Kunde dem Verkäufer – ebenfalls unbeschadet etwaiger Gewährleistungsrechte – sofort nach dem Entdecken melden, damit etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber Dritten gewahrt werden können



11. Datenschutz

Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten nach Maßgabe seiner Datenschutzerklärung und der gesetzlichen Bestimmungen.

Stand: Mai 2021